Business Crime Control

Eine neue Intitiative sammelt Kräfte gegen die desaströse CBL-Praxis. Unterstützen auch Sie den Aufruf zum sofortigen Ausstieg!

Wir dokumentiert den Aufruf-Text der neuen Website http://www.cbl-totalausstieg.de/

Wir fordern von Bundes- und Landesregierungen sowie Kommunen eine entschlossene und wirkungsvolle Initiative zum bedingungslosen Totalausstieg aus den CBL Verträgen ohne Schaden für die Kommunen! Diese Initiative muss sich an die beteiligten US-amerikanischen, europäischen und deutschen Banken ebenso richten wie an die amerikanische Regierung und an die EU.

Viele von uns gehörten 1999 bis 2003 zu denjenigen, welche die von Beginn an rechts- und sittenwidrigen CBL - Verträge als hochriskantes, spekulatives Abenteuer auf Kosten der amerikanischen Steuerzahler ablehnten. Dafür wurden wir belächelt, beschimpft und attackiert. Rücksichtslos wurden alle Einwände ebenso wie erfolgreiche Bürgerbegehren ignoriert. Vertreter von CDU, SPD, FDP und vielfach auch von Bündnis 90/Die GRÜNEN haben den Projekten zugestimmt.

Mit den CBL - Verträgen wurden die Kommunen Opfer, aber auch Akteure in den dubiosen Geschäften des internationalen Finanzkapitals. Das wirkliche Geschäftsziel der beteiligten Banken war, durch Scheinerwerb von kommunalen Liegenschaften fiktives Buchgeld zu erzeugen. Dies wurde gegenüber den Kommunen hinter dem läppischen Barwertvorteil für sie versteckt. Die kommunalen Finanzen wurden zum Spielball von Spekulanten und Profitjägern, von neoliberalen Konzepten und deregulierenden Strategien. Weiterlesen »